Enquetekommission Ehrenamt (EKE) tagt

Hannover, 26.01.2021. Die Enquetekommission "Rahmenbedingungen für das ehrenamtliche Engagement verbessern" in Niedersachsen tagte am 13.01.2021. Ein Kurzbericht.

9. - öffentliche - Sitzung am 13. Januar 2021

Beratungsthemen:

1. Anhörung der Landesbeauftragten für den Datenschutz sowie Herrn Prof. Dr. Volker Lüdemann (Hochschule Osnabrück) zu Fragen der Anwendung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Vereinen und Verbänden
   
   
   • Die Enquetekommission hörte einen Mitarbeiter der Landesbeauftragten für den Datenschutz, Herrn Torsten Kuhl, sowie Herrn Prof. Dr. Volker Lüdemann von der Hochschule Osnabrück an und führte zu der Anhörung eine Aussprache durch.
   
   
2. Fortsetzung der Auswertung eingegangener Stellungnahmen der schriftlichen Anhörung zu Ziffer 4 des Einsetzungsbeschlusses (Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, NKomVG)
   
   
   • Die Enquetekommission setzte die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen fort.
   
   
3. a) Konkretisierung der Anhörungs- und Terminplanung
   
   
   • Die Enquetekommission hatte in Aussicht genommen, eine Anhörung zu aktueller Praxis und Debatten der Engagementpolitik in Niedersachsen sowie zu spezifischen Herausforderungen in einzelnen Tätigkeitsfeldern durchzuführen. Die Vorsitzende bat die Mitglieder der Kommission, der Landtagsverwaltung Vorschläge für den Kreis der Anzuhörenden zuzuleiten.
   • Die Vorsitzende informierte die Kommission darüber, dass die Einbringung der Gesetzesnovelle zum NKomVG erst im April 2021 erfolgen werde und der Zwischenbericht zu Ziffer 4 des Einsetzungsbeschlusses insoweit auch nicht wie bisher geplant Ende Februar 2021 fertiggestellt sein müsse.
   b) Anmerkungen der wissenschaftlichen Begleitung
   
   
   • Die Enquetekommission setzte diesen Punkt von der Tagesordnung ab.
     

   c) Sachstand "Online-Umfrage"
   

   • Die Enquetekommission nahm einen Sachstandsbericht der Landtagsverwaltung zu den Vorbereitungen für die vorgesehene Online-Umfrage entgegen.
     

Download: Kurzbericht der Sitzung vom 13.01.2021 als PDF

Quelle: Website Landtag Niedersachsen