Sozialwahl 2011

Hannover, 18.04.2011. In Niedersachsen sind mehr als 4,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie von fünf Ersatzkassen zu wählen. Sozialministerin Aygül Özkan: "Wer sein Wahlrecht nutzt, entscheidet mit."

In Niedersachsen sind ab kommender Woche mehr als 4,5 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Vertreter in die höchsten Gremien der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie von fünf Ersatzkassen zu wählen.

Das Niedersächsische Sozialministerium und der Verband der Ersatzkassen (vdek) in Niedersachsen appellieren an die Versicherten, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. "Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele Versicherte die Chance der Sozialwahlen ergreifen, um ihre Vertreter in die Verwaltungsräte der Kassen zu wählen. Wer sein Wahlrecht nutzt, entscheidet mit", sagte Niedersachsens Sozialministerin Aygül Özkan.

"Die Sozialwahl ist das Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung. Wenn es um die konkreten Interessen der Versicherten geht, entscheiden ihre bei der Sozialwahl gewählten Vertreter", betonte der Leiter der vdek-Landesvertreung Niedersachsen, Jörg Niemann.

Der Verwaltungsrat einer gesetzlichen Krankenkasse beschließt die Satzung, wählt und kontrolliert den Vorstand und verabschiedet den Haushalt. Er setzt Widerspruchsausschüsse ein, beschließt Leistungen wie Bonusprogramme oder Wahltarife und verantwortet wichtige Finanzentscheidungen. Darüber hinaus nimmt er Einfluss auf politische Diskussionen bei den Reformen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Die Mitglieder des Verwaltungsrates sind ehrenamtlich tätig.

Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. Die Wahlunterlagen werden im Zeitraum vom 11. bis zum 21. April 2011 zugeschickt. Am 1. Juni 2011 ist Stichtag - bis dahin muss der Brief eingegangen sein. Gewählt werden Organisationen und Interessensgruppen als Listen. Zur Auswahl stehen Arbeitnehmervereinigungen mit sozial- und berufspolitischen Zielen, es können sich aber auch sogenannte Freie Listen von Versichertengruppen bilden, die für besondere Anliegen eintreten.

Mit bundesweit 48 Millionen Wahlberechtigten ist die Sozialwahl nach Bundestags- und Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre statt.

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