Von der Leyen und Schäuble setzen sich für mehr Engagement und Bürgersinn ein

Frankfurt am Main, 06.01.2009. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen und Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble haben sich in einer gemeinsamen Initiative für mehr bürgerschaftliches Engagement und stärkeren Zusammenhalt in der Gesellschaft ausgesprochen.

In einem Beitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung betonen die beiden Minister, dass ein stärkeres Miteinander nötig sei, damit ein Gefühl der Zusammengehörigkeit entstehe. Demnach sei es das Ziel, diejenigen fördernd und fordernd «in unsere Mitte» zurückzuholen, die der demokratischen Gesellschaft skeptisch gegenüberstünden. Dazu seien gemeinsame Anstrengungen vonseiten des Staates, der Gesellschaft, der Medien und aller Bürger gefragt.

Die Unionspolitiker unterstreichen: «Der demokratische Staat lebt von gesellschaftlichem Zusammenhalt und bürgerschaftlichem Engagement.» Zugleich gebe es Entwicklungen, die sich gegen den demokratischen Grundkonsens richteten. Als Stichworte nennen die Bundesminister hohe Gewaltbereitschaft, Zunahme von extremistischen Einstellungen, wachsende Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung. Veränderungen im Umgang förderten eher ein Gegeneinander als Miteinander. Dies zeige sich bei der schärferen Austragung von Interessenkonflikten, interkulturellen Spannungen oder Rücksichtslosigkeit und Sachbeschädigung an öffentlichen Plätzen. Wenn dies zu einem Gefühl schwindender Sicherheit und Solidarität führe, läge darin eine ernstzunehmende Gefahr für die Demokratie, warnen Schäuble und von der Leyen.

Mit dem Ruf nach dem Staat sei den Bedrohungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht zu begegnen, schreiben die Bundesminister. Ein Gefühl der Zusammengehörigkeit lasse sich nicht staatlich verordnen. Eine wichtige Aufgabe komme dabei den gesellschaftlichen Kräften und den Familien zu. Bereitschaft zu Engagement und Solidarität würden am besten in Familien vermittelt. Die CDU-Politiker empfehlen einen ressortübergreifenden Ansatz, der Gewaltprävention, Förderangebote, Bildungschancen für alle Kinder und Stärkung der Erziehungskompetenz der Familien verbinde.

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