Änderungen im Vereinsrecht wegen Corona

200401 Corona BMJVBerlin, 01.04.2020. Um die Folgen der COVID-19-Pandemie abzumildern, wurden von Seiten des Bundesjustizministeriums Änderungen im Vereinsrecht vorgenommen.

Im Rahmen des Gesetzentwurfs zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht wurde unter anderem eine Ausnahmeregelung aufgenommen, mit der Vereine auch dann Beschlüsse fassen können, wenn in ihrer Satzung keine Möglichkeiten für Videokonferenzen oder andere "virtuelle Sitzungen" vorgesehen sind.

Damit können Mitgliederversammlungen, Entlastungen und Wahlen auch in Zeiten der Corona-Krise durchgeführt werden. Die Neuregelungen sind bis zum 31.12.2021 befristet. Der Deutsche Bundestag hat das Gesetz am 25.3.2020 verabschiedet.

Weitere Infos unter: Website BMJV

Siehe auch das Fragen- und Antwortpapier des BMJV zur Begründung:
https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Downloads/032320_FAQ_Vereine.pdf?__blob=publicationFile&v=2

Insofern Ihnen das als Verein hilfreich ist, sind Sie gebeten, die Information an andere Vereine weiter zu leiten.

Quelle: Mitteilung Sozialministerium Niedersachsen
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